Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Portalnutzung

 

Präambel

Das Unternehmen kleidkunst (im folgenden Pumproom genannt), Suhrsweg 8, 22305 Hamburg, bietet einen virtueller Platz, auf dem sich Akteure aus dem Bereich Mode (Unternehmen, Institutionen, Interessensgruppen etc.) nach kostenpflichtiger Registrierung präsentieren und austauschen können. Endverbraucher können sich nicht registrieren. Das Portal versteht sich in erster Linie als B2B-Plattform, ist aber im Internet für jedermann abrufbar. Eine Suchfunktion ermöglicht für die registrierten Mitglieder das gezielte Auffinden von Einzelangeboten. Das Portal besteht derzeit in deutscher und englischer Sprache.  

 

1. Leistungsgegenstand

1.1. Mit der Registrierung gegenüber Pumproom erhält der Nutzer einen virtuellen Präsentationsbereich (Profil) unter der Domain www.pumproom.net. Der Nutzer gestaltet und verwaltet diesen Bereich in Text und Bild über sein passwortgeschütztes Benutzerkonto selbst nach Maßgabe der vorgegebenen Profilstruktur. Einen Überblick über die Profilstruktur finden Sie hier.

1.2. Registrierte Nutzer können sich unter einander über das Portal direkt Textnachrichten zusenden. Sein virtuelles Postfach kann der Nutzer über sein Benutzerkonto einsehen und verwalten bzw. seinen elektronischen Posteingang auch auf ein von ihm gewähltes, externes E-Mail-Postfach umleiten. Mit dem Einrichten des Postfachs erklärt der Nutzer sein Einverständnis, von den anderen registrierten Nutzern E-Mails zu erhalten. Sein Recht sich gegen den Missbrauch der Kommunikationsfunktion von Pumproom zu wehren, bleibt davon unberührt.

1.3. Ferner kann der Nutzer in seinem Benutzerkonto Kontaktadressen von anderen registrierten Nutzern anlegen. Änderungen in dem Profil des als Kontakt vorgemerkten Nutzers werden automatisch in dem angelegten Kontakt übertragen.

 

2. Speicherpflicht / Haftungsbeschränkung / Obliegenheit zur Sicherheitskopie

2.1. Pumproom trifft gegenüber dem registrierten Nutzer eine Speicherpflicht hinsichtlich der vom Nutzer in das Portal vertragsgemäß eingestellten Inhalte. Diese Speicherpflicht besteht bis zum Vertragsende. Der Nutzer kann die Inhalte jederzeit selbst über seinen passwortgeschützten Benutzerzugang bearbeiten und löschen.

2.2. Pumproom haftet nicht für den lediglich fahrlässig herbeigeführten Verlust von in das Portal eingestellten Informationen. Für vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verlust dieser Informationen haftet Pumproom jedoch nach den gesetzlichen Bestimmungen.

2.3. Dem Nutzer obliegt es, von seinen eingestellten Inhalten Sicherheitskopien anzufertigen und vorzuhalten.

 

3.  Gewährleistung der Abrufbarkeit

Eine zeitlich einhundertprozentige Abrufbarkeit des Portals wird von Pumproom zwar angestrebt; sie ist aus technischen Gründen jedoch nicht möglich. Der Nutzer muss daher mit vorübergehender Unerreichbarkeit des Portals rechnen, die aufgrund von Wartungs- und Sicherheitsarbeiten eintritt oder auf Ereignissen außerhalb des Machtbereichs von Kleidkunst beruht (z.B. Störung von physischen Kommunikationsnetzen Dritter; Stromausfälle; Angriffe aus dem Internet, die nicht zumutbar durch den Stand der Technik entsprechende Maßnahmen abgewehrt werden können). Über anstehende Wartungsarbeiten bzw. prognostizierbare Ausfallzeiten weist Pumproomden Nutzer durch Benachrichtigung per E-Mail an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse unverzüglich hin. 

 

4. Passivität von Pumproom hinsichtlich der Inhalte

Pumproom bietet für die Nutzer lediglich eine Plattform zur Präsentation und Kommunikation. An etwaigen über die Plattform geschlossenen Verträgen ist Pumproom nicht beteiligt (weder rechtlich, noch wirtschaftlich). Auf die von Nutzern über die Plattform zugänglich gemachte Information wirkt Pumproom nicht ein. Pumproom behält sich lediglich das Recht vor, unerlaubte Inhalte von Nutzern unverzüglich zu sperren bzw. zu löschen und Maßnahmen zu ergreifen, das Speichern und die Zugänglichmachung dieser unerlaubter Inhalte auf dem Portal zu verhindern.

 

5. Registrierung / Vertragsschluss

5.1. Zur Inanspruchnahme der vertraglichen Leistung muss sich der Nutzer zunächst registrieren, d.h. den Portalnutzungsvertrag mit Pumproom unter Freischaltung seines Benutzerkontos schließen. Das Benutzerkonto ist der passwortgeschützte Bereich des Nutzers, in dem er seine Daten sowie seine Kommunikation und Präsentation auf dem Portal eingeben, abrufen, online übermitteln, bearbeiten und löschen kann. Zur Registrierung erhält der Nutzer von Pumproom zunächst eine E-Mail an die von ihm zuvor in der Datenerfassung genannte E-Mail-Adresse. Diese E-Mail enthält einen Link, der den Nutzer zu einer Website zwecks erneutem Log-In unter Nutzung der zuvor bei der Datenerfassung gewählten geheimen Zugangsdaten führt. Mit diesem Log-In schaltet er sein Benutzerkonto frei.

5.2. Von der Registrierung ausgeschlossen sind Personen unter 18 Jahren und Verbraucher. Verbraucher ist jede natürliche Person, welche die Leistungen des Portals zu einem Zweck nutzen will, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

5.3. Jeder Nutzer kann mit Pumproom nur einen Portalnutzungsvertrag schließen, erhält also nur ein Benutzerkonto.

5.4. Im Rahmen der Registrierung wählt der Nutzer seine Zugangsdaten, bestehend aus dem Benutzernamen und dem Passwort. Diese Zugangsdaten hat er geheim zu halten. Er kann sowohl Benutzernamen als auch das Passwort unter Anwendung der zu ändernden Zugangsdaten jederzeit neu bestimmen.

5.5. Der Nutzer sichert zu, dass seine von ihm bei der Registrierung zwingend anzugebenden Daten richtig und vollständig sind. Dies betrifft folgende Daten: Bürgerlicher Vor- und Nachname, Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Bundesland, Telefonnummer, E-Mail-Adresse und Geburtsdatum. Ändern sich diese Daten, hat der Nutzer sie unverzüglich entsprechend zu aktualisieren.

5.6. Die Registrierung als Premium-Test Mitglied ist kostenfrei, sie ist auf einen Monat begrenzt. Nach Ablauf des Monats erfolgt eine automatisch Runterstuffung auf Basic. Folgene Nutzer Daten: Bildmaterial, Weblink und Logo werden zunächst ausgeblendet und nach weiteren 30 Tagen gelöscht.

 

6. Verantwortlichkeit für Inhalte

6.1. Pumproom übernimmt keine Verantwortung für die Identität der auf der Plattform präsentierten Nutzer. Diese Überprüfung muss jeder Nutzer bei Bedarf selbst vornehmen, z.B. durch Abgleich der Daten aus Nachschlagewerken, Datenbanken, öffentlichen Registern und persönlicher Nachfrage.

6.2. Pumproom übernimmt für die von den Nutzern eingestellten Inhalte keine Verantwortung. Der Nutzer stellt Kleidkunst von sämtlichen Schäden frei, die Kleidkunst dadurch entstehen, dass dieser Nutzer über das Portal falsche bzw. unerlaubte Informationen (Texte, Fotos, Grafiken, Audio-Dateien etc.) zugänglich macht. Zu diesem Schaden gehören auch die erforderlichen Kosten der Rechtsverfolgung bzw. der Rechtsverteidigung.

 

7. Verbotene Inhalte und Handlungen

Das Portal darf nicht zur Begehung rechtswidriger Handlungen genutzt werden. Insbesondere folgende Inhalte dürfen nicht über das Portal verbreitet bzw. öffentlich zugänglich gemacht werden:

Urheber- bzw. leistungsschutzrechtlich geschützte Inhalte (Fotos, Grafiken, Bildnisse, Musik in Ton bzw. Notenbild, Texte etc.), sofern der Nutzer nicht die entsprechenden Nutzungsrechte innehat;

Zeichenrechtlich geschützte Inhalte (Marken, Unternehmenskennzeichen, Titel, Geschäftsabzeichen etc.), sofern dies unberechtigt erfolgt;

Beleidigungen und Herabsetzungen;

Informationen aus dem geschützten Privatbereich Dritter ohne deren Erlaubnis;

Rassistisches bzw. nationalsozialistisches Gedankengut und entsprechende Symbole;

Pornografische bzw. gegen das Jugendschutzgesetz verstoßende Inhalte;

Ferner darf das Portal nicht für die Verbreitung von Spam oder für die Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen oder progressiver Kundenwerbung  genutzt werden.

Schließlich darf der Nutzer keine Handlungen jenseits der üblichen Nutzung des Portals vornehmen, die dessen Betrieb oder Infrastruktur beeinträchtigen.

 

8. Haftung von Pumproom

Soweit Schadensersatzansprüche gegen Pumproom – aus welchem Rechtsgrund auch immer – ein Verschulden voraussetzen, gilt Folgendes:

8.1. Im Fall von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit oder im Fall der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit haftet Pumproom nach den gesetzlichen Bestimmungen.

8.2. Ansonsten haftet Pumproom nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) sowie bei Verzug. Die Haftung von Pumproom ist dann jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt.

8.3. Ausschluss und Begrenzung der Haftung gelten zugunsten von Pumproom auch im Falle des Verschuldens ihrer Erfüllungsgehilfen.

8.4. Die gesetzliche Beweislastverteilung sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz wird durch diesen Vertrag nicht geändert. Ebenfalls bleibt der Haftungsausschluss für den Verlust von in das Portal eingestellten Informationen (Ziffer 2.2.) unberührt.

 

9. Zahlungspflicht

 Der Nutzer zahlt für die Portalnutzung den im Rahmen der Registrierung ausgewiesenen Betrag im Voraus.  

 

10. Vertagsbeginn / Beendigung des Vertrages / Erstattung von Portalnutzungsentgelten

10.1. Die Vertragslaufzeit beginnt mit Erhalt der Zugangsdaten für "myroom".

10.2. Die Vertragslaufzeit beträgt ein Jahr. Sie verlängert sich automatisch um ein weiteres Jahr, wenn der Vertrag nicht mindestens zwei Wochen vor Vertragsende gekündigt wird. Die Kündigung kann per Post, Fax oder auch per E-Mail erklärt werden. Das gesetzliche Recht der Vertragsparteien, den Vertrag aus wichtigem Grund auch fristlos zu kündigen, bleibt unberührt.

10.3. Kündigt der Nutzer aus wichtigem Grund den Vertrag vorzeitig, erhält er das für die verbleibende Zeit im Voraus gezahlt Entgelt erstattet.

10.4. Kündigt Pumproom aus wichtigem Grund den Vertrag vorzeitig, erhält der Nutzer das für die verbleibende Zeit im Voraus gezahlte Entgelt nur dann erstattet, wenn der wichtige Grund nicht im Verhalten des Nutzers angelegt ist.

 

11. Datenschutz

11.1. Pumproom erhebt, verarbeitet und nutzt die personenbezogenen Daten (d.h. alle Angaben über eine bestimmbare, natürliche Person) des Nutzers unter Einhaltung der für Deutschland geltenden Datenschutzbestimmungen und nur insofern und insoweit, als dies zur ordnungsgemäßen Vertragserfüllung und Erfüllung gesetzlicher Vorschriften erforderlich ist. Im Einzelnen:
Bei Registrierung gibt der Nutzer zunächst folgende, zwingende Daten an:

•    Vorname und Nachname
•    Geburtsdatum
•    Firma
•    Wohnort (Straße, Hausnummer, Postleitzahl und Ort)
•    E-Mail-Adresse des Nutzers
•    Zahlungsdaten (gewählte Zahlungsart, Zahlungsempfänger                  (Pumproom), Name des Kontoinhabers u. dessen Bankverbindung)
•    Der Tag des Vertragschlusses / der Registrierung wird ebenfalls                festgehalten.

Pumproom speichert diese Daten, schützt sie jedoch vor dem Zugriff Dritter. Die Daten werden allein zur Kommunikation und Abwicklung bezüglich Angelegenheiten des Portalnutzungsvertrages (Rechnungsstellung, Kündigung, Benachrichtigungen bei Wartungsarbeiten etc.) zwischen den Parteien verwendet und an Dritte nur in folgenden Ausnahmefällen weitergegeben: Pumproom bedient sich zur Zahlungsabwicklung des elektronischen Lastschriftsystems der NOVALNET AG, Gutenbergstrasse 2, 85737 Ismaning, Deutschland. Dieses Unternehmen speichert und nutzt die Zahlungsdaten gemäß deutschem Datenschutzrecht und nur für die Zahlungsabwicklung. Ansonsten gibt Pumproom Nutzerdaten nur in dem Umfang weiter, in dem Pumproom gesetzlich dazu verpflichtet ist oder dies im Falle des Verzugs des Nutzers zum Zwecke des Inkasso notwendig ist.  Im Übrigen werden die Daten allein am Sitz von Pumproom, Deutschland, gespeichert. Rechnungen von Pumproom speichert Pumproom nur für die Zeit der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen und unter Sperrung dieser Daten.

11.2. Bei der Registrierung wählt der Nutzer seine geheimen Zugangsdaten für sein Nutzerkonto. Die Zugangsdaten bestehen aus einem Nutzernamen und dem Passwort. Diese Daten kann er jederzeit neu wählen und sie sind allein ihm bekannt.

11.3. Darüber hinaus kann der Nutzer über sein passwortgeschütztes Benutzerkonto freiwillig ein für jedermann abrufbares Profil seiner Person erstellen, das insbesondere obige Bestandsdaten, Firmenzugehörigkeit, Lebenslauf, Internetadresse seiner Website, sein Bildnis, Zugehörigkeit zu Organisationen, Leistungsspektrum und Gesuche und Angebote im Bereich der Mode-Wirtschaft enthalten kann. Der Nutzer kann dieses Profil jederzeit über sein passwortgeschütztes Benutzerkonto bearbeiten und löschen.

11.4. Jeder Aufruf einer Seite des Portals wird automatisch protokolliert. Hierbei werden zunächst folgende Daten gespeichert:

•    IP-Adresse des anfordernden Rechners
•    die zuvor angeforderte Internetseite
•    Datum und Uhrzeit der Anforderung
•    übertragene Datenmenge
•    Produkt- und Versionsinformation des verwendeten Browsers
•    Zielseite bei Verlassen der momentan angeforderten Portalseite

Pumproom führt diese Daten nicht mit den personenbezogene Daten des Nutzers zusammen. Insbesondere bringt Pumproom die IP-Adresse, die dem Nutzerrechner während der Portalnutzung zugeordnet ist, nicht mit den persönlichen Angaben des Nutzers auf dem Portal oder über das Portal in Verbindung. Das beschriebene Serverprotokoll von Pumproom wird jeweils unmittelbar nach Beendigung des jeweiligen Seitenzugriffs anonymisiert, in dem die betreffenden IP-Adressen gelöscht werden.

 

12.  Schlussbestimmungen

12.1. Im Falle der Unwirksamkeit von Bestimmungen dieses Vertrages bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam.

12.2. Sofern der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat oder den Vertrag als Kaufmann schließt, gilt der Geschäftssitz von Kleidkunst als Gerichtsstand für alle etwaigen Streitigkeiten aus diesem Vertrag. Die Parteien sind auch berechtigt, das nach dem allgemeinen Gerichtsstand des Beklagten zuständige Gericht anzurufen.

12.3. Auf das Vertragsverhältnis findet das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.

Stand 01. Februar 2013